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Archive for 'Politik'

Wieder Populismus statt Gesundheitspolitik

Gerade in Tirol, kurz vor dem Pfingstwochenende, äußert sich Bundeskanzler Kurz wieder ohne mit dem Gesundheitsminister abgesprochen zu haben bezüglich Öffnungen und Beendigung von Corona Schutzmaßnahmen und macht populistische Versprechungen! Kurzzeit-Nationalratspräsidentin Köstinger kommt da promt Herrn Kurz zu Hilfe, wohl auch aus Unterschätzung der Coronasituation.

Niemand ist sicher, bevor nicht alle sicher sind

Die Krise zeigt wie wichtig jetzt eine gute Mindestsicherung wäre, statt einer schlechten Sozialhilfe, die Menschen in Notsituationen nicht auffängt. Das nimmt die Armutskonferenz als Motto des Weltgesundheitstages: Das Gesetz verschärft bestehende Armutslagen, degradiert Betroffene erneut zu „Bittstellern“ und eröffnet neue Hürden und Unsicherheiten, mit denen Menschen in schwierigen Lebenssituationen [...]

Grüne stützen Regierung laut Regierungsabkommen

Das ist natürlich klar, denn in der Regierung sind Gehälter besser als im Parlament auf der Oppositionsbank. Aber total Verantwortung, Wahlversprechen und Gewissen vergessen, das ist schlimm! Das war so bei Blümel, erst recht bei Kurz und seinen Aussagen, Abschiebungen von Jugendlichen

Ist Türkei noch Partner im Staatenbund?

Leider nein, es haben manche die Meinung Reisen habe nichts mit Politik zu tun. Das ist falsch. Seit dem angeblichen Putschversuch vor vier Jahren hat der Autokrat von Ankara Zehntausende willkürlich einsperren lassen. Der Diktator Erdogan ist ein Kriegshetzer, schuld an Millionen Flüchtlingen und letztlich ein Erpresser, der in einem zivilisierten Europa des 21. Jahrhunderts [...]

Paul Michael Zulehner: Gesunde und Starke?

Wörtlich meint er: Wenn es nur Gesunde und Starke gäbe wäre das Land kühler und ärmer. — Es würde viel verloren gehen an menschlicher Wärme. Machdichschlau denkt dabei an unsere Regierung!

Keine Luftreinigungsgeräte in Klassen

Luftreinigungsgeräte in Klassen der Wiener Schulen kommen nun doch nicht. Der zuständige Stadtrat meint man könne jetzt leicht die Fenster öffnen im Sommer. Eine Superidee des neuen Vizebürger-meisters der Neos. Und wie steht es mit der Vergabe der Staatsbürgerschaft. Laut Verwaltungs-gerichtshof muss eine Erledigung binnen 6 Monate erfolgen, tatsächlich dauert es 3 oder 4mal so [...]

Demonstrationen – Bleiben Sie zuhause!

Es gibt keine Impfpflicht, Testen macht Sinn in speziellen Fällen, Impfstoffe fehlen und können nicht herbeidemonstriert werden. Die Gefahr Rechtsradikale zu unterstützen ist bei Teilnahme an Demonstrationen derzeit gegeben. Der Streit zwischen Kickl und Kurz soll im Parlament ausgemacht werden, nicht auf der Straße. Die schlechte Regierungspolitik ändern wir bei Wahlen!

24 Jahre freies Hongkong, Ende der Demokratie

Die wunderschöne Stadt in China kommt nicht zur Ruhe! Die kommunistische Zentralregierung in Peking hat Vereinbarungen bezüglich der relativen Selbständigkeit der Stadt gebrochen  und hat ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das Demonstrationen verhindert, die demokratischen Kräfte in Hongkong beendet und Peking nimmt willkürlich Verhaftungen vor.  Somit geht die Periode der relativen Freiheit für die Stadt zu Ende. [...]

Das NHM Wien – von Frauen geprägt

Das Naturhistorische Museum Wien nimmt den Internationalen Frauentag am 8. März 2021 zum Anlass, seine weibliche Seite zu zeigen: Seit 2020 hat das Museum erstmals eine Frau an der Spitze! Gemeinsam mit ihr sind 152 Dienstnehmerinnen in dem Forschungsmuseum beschäftigt. Auch frühere Forscherinnen werden durch einen neuen Schwerpunkt vor den Vorhang geholt. Klicken Sie auf [...]

Wielange kann Hongkong unabhängig bleiben?

Nach Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes in Peking gibt es keine freien Abstimmungen mehr in dem Parlament der Stadt. Von England ist kein Schutz zu erwarten, immerhin hatte man 1997 bei Übergabe der Kolonie an Peking einen Vertrag auf 50 Jahre geschlossen. Alles umsonst. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Bürger, die drohenden Ausreisebeschränkungen, gefolgt vom Verlust [...]